Ziel und Funktion der Mobilitätsstrategie
Die Ziele der Verkehrspolitik Brandenburgs wurden 1995 erstmals in einem Integrierten Verkehrskonzept (IVK) zusammengefasst. Es enthielt grundsätzliche Überlegungen zur Verkehrsentwicklung, ohne Fachplanungen ersetzen zu wollen. Die Novellierung 2002 hatte den Fokus verstärkt auf die Verknüpfung der Verkehrsträger gelegt. Jetzt geht es darum, den nächsten Schritt zu gehen: Brandenburg erarbeitet sich eine Mobilitätsstrategie.
Räumliche Mobilität bezeichnet die Beweglichkeit von Menschen, Waren/Dienstleistungen oder Daten in einem geografischen Raum. Zur Mobilität gehören aber auch die Möglichkeiten und die Bereitschaft zur Bewegung. Verkehr dagegen ist ein Teil der räumlichen Mobilität und beschreibt die tatsächliche Bewegung von Personen, Gütern oder Daten in einem definierten System (z.B. Straßen-, Schienen-, Wasserstraßen oder Luftverkehr). Verkehrswege und Verkehrsmittel ermöglichen Mobilität im Raum.
Mobilität ist eine Querschnittsaufgabe und betrifft alle Ebenen von Politik, Verwaltung und Gesellschaft. Mobilität ist daher mehr als Verkehr. Wer nicht mobil sein kann, hat schlechteren Zugang zum wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben. Es gibt zahlreiche Schnittstellen und Wechselwirkungen zu anderen Politikfeldern. Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels kann deshalb nur eine übergreifend verstandene Mobilitätspolitik positiv wirken.
Mobilität soll nachhaltig gestaltet werden. Nachhaltig ist eine Entwicklung, „die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen“ (Brundtland-Report 1987). Übertragen auf die Mobilität bedeutet Nachhaltigkeit, die Mobilitätsbedürfnisse heutiger und kommender Generationen zu befriedigen, ohne die natürlichen Lebensgrundlagen, die ökonomische Entwicklung und die soziale Gerechtigkeit zu gefährden.
Mobilität zu sichern ist zentrale Voraussetzung für eine attraktive und zukunftsfähige Wirtschaft und das Leben der Menschen. Einige Regionen in Brandenburg wachsen, andere schrumpfen. Wie organisieren wir Mobilität im Berliner Umland und wie bleiben wir auf dem Lande mobil? Zusätzlich verändern Klimawandel und die Energiewende die Anforderungen an Mobilität erheblich. Alle Akteure müssen sich auf allen Ebenen den sich wandelnden Rahmenbedingungen stellen.
Die Mobilitätsstrategie soll ein gemeinsames Verständnis von nachhaltiger Mobilität fördern und die Leitlinien für eine nachhaltige Mobilität in Brandenburg definieren. Ihre Funktion ist dabei, möglichst viele Interessen, Ansprüche und Sichtweisen aufzugreifen und zu integrieren. Es werden Ziele für die weitere Entwicklung der Mobilität in Brandenburg definiert und beschrieben und es wird benannt, wie diese Ziele zu erreichen sind, ohne darunter liegende Fachplanungen zu ersetzen.
Dabei sind auch die einschränkenden Rahmenbedingungen zu betrachten. Der vorgesehene Betrachtungszeitraum 2030 berücksichtigt vorhandene Verkehrs- und Bevölkerungsprognosen. Ebenso fließen Erkenntnisse aus anderen derzeit parallel laufenden strategischen Prozessen mit ein, zum Beispiel aus der Überarbeitung der Landesplanung, der Bundesverkehrswegeplanung und der Diskussion um die Verwaltungsstrukturreform. Die Mobilitätsstrategie korrespondiert mit anderen Strategien der Landesregierung wie der Nachhaltigkeitsstrategie, der Energiestrategie und der Tourismusstrategie.
Die Mobilitätsstrategie soll Leitbild sein und mit strategischen mobilitätspolitischen Zielen beschreiben, wie Mobilität bis zum Jahr 2030 organisiert sein soll, um möglichst vielen Mobilitätsanforderungen gerecht zu werden. Sie soll mit allen relevanten Partnern innerhalb der Landespolitik, den Ressorts der Landesregierung, der Wirtschaft, Verbänden, Vereinen und Kommunen und unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet, diskutiert und abgestimmt werden. Auf der Grundlage der Eckpunkte, sowie der bereits geführten Diskussionen und Rückmeldungen wurde der vorliegende Entwurf erstellt.